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22.01.2014, 12:37 Uhr | Sabine Weiler
Haushaltsrede der CDU-Gemeinderatsfraktion 2014
CDU-Fraktion bezieht zum Haushalt der Gemeinde Forbach Stellung
Der Haushalt der Gemeinde hat nun die stattliche Größe von 15,5 Millionen Euro, was ungefähr 200 000 € mehr als im vergangenen Jahr sind. Rund zwei Millionen Euro daraus wollen wir dazu nutzen, Forbach als liebens- und lebenswerte Gemeinde noch besser zu gestalten.
Die Kirche ist eines der Forbacher Wahrzeichen.
Forbach Rathaus - All unsere Anstrengungen müssen darauf abzielen, dass Forbach seine Einwohner behält oder möglichst noch seine Attraktivität steigert, damit Menschen aus anderen Regionen hier in Zukunft gerne leben möchten. In Baden- Württemberg ist dies gelungen, das statistische Landesamt rechnet mit einer Zuwanderung, dennoch kann das Murgtal hiervon bisher leider nicht profitieren.

Aber auch ein anderer Parameter des Statistischen Landesamts darf uns positiv stimmen: „Die Rahmenbedingungen für die Binnennachfrage, wie Preis- und Beschäftigungsentwicklung, gestalten sich positiv, ebenso das internationale Konjunkturumfeld, so dass für 2014 mit einem realen BIP-Wachstum von rund 1, 75 Prozent zu rechnen ist.“ ist auf deren Internetseite vermeldet. Hoffen wir, dass dieser Trend auch unsere Region erreicht. Um langfristig eine stabile Verbesserung unserer Einnahmen zu verzeichnen sind Arbeitsplätze vor Ort notwendig. Das Gewerbegebiet Wolfsheck hat hier die notwendige Fläche und der Eigentümer steht einer Belebung durch Gewerbeansiedlung positiv gegenüber. Forbach hat auch in anderen Gebieten Bereiche, die sich für gewerbliche Nutzung gut eignen und die durch die Verwaltung vermarktet werden können.

Noch immer sind unsere Einnahmen vor allem abhängig von Schlüsselzuweisungen des Landes, den Einkommenssteueranteilen und vor allem auch den guten Erträgen aus dem Gemeindewald.

Nicht erst der Zensus brachte ans Licht, was wir alle schon wussten. Stetig sinkt die Einwohnerzahl in Forbach auf unter 5000 Einwohner und leider scheint diese Tendenz bis dato ungebrochen. Mit dem integrierten Managementverfahren wollen wir dieser nun aktiv entgegenwirken und gemeinsam mit engagierten Bürgern die Zukunft Forbachs positiv gestalten. In vielen Themenbereichen wie Kinderbetreuung und Familienförderung, Bauplatzangebote und Gewerbeentwicklung bis hin zur Infrastruktur der Gemeinde und in den Ortsteilen wird ein Gemeindeentwicklungskonzept erarbeitet.

Nur in guten Rahmenbedingungen für alle Altersgruppen von Kleinkindern bis zu Senioren ist eine Grundlage geschaffen, die ausschlaggebend für einen Wohnsitz in Forbach sind.

Bereits in unserer Rede des Vorjahres wurde erkannt, dass der Ausbau der Krippengruppe im Kindergarten notwendig werden würde. Hier besteht nun ein ausreichendes und gut angenommenes Angebot für Kinder ab einem Jahr. Auch in den anderen Kindergärten besteht eine stabile Belegung, so dass es auch in Zukunft hier wohnortnahe Förderung für die Kleinsten gibt. Der Verwaltungshaushalt sieht für die Kindergärten insgesamt einen Zuschussbedarf von 322000€ vor. Die Gemeinde leistet hiermit einen notwendigen und wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung.

Für Jugendliche ist ein aktives Vereinsleben von großer Bedeutung. Unsere Gemeinde hat eine unglaubliche Vielfalt an Vereinen. Nicht wenige haben spezielle Themen für Kinder und Jugendliche, für die sich Ehrenamtliche engagieren. Nicht nur im Sport, beim Musizieren, beim DRK oder der Feuerwehr, überall in der Gemeinde trifft man auf Mitbürger, die Freizeit dafür nutzen, zu helfen wo Unterstützung notwendig ist. In den 50 Vereinen der Gemeinde sind über 980Jugendliche aktiv, daher ist die Förderung der Jugendarbeit im Rahmen der Vereinsförderung eine sinnvolle und wertvolle Ausgabe. Auch ältere Mitbürger erfahren durch ehrenamtliches Engagement Hilfe, wie beispielsweise im Projekt „Begleitetes Wohnen zu Hause“. Von Zeit zu Zeit sollten unserer Ansicht nach die Satzung zur Vereinsförderung überprüft werden, ob die Unterstützung noch ausreichend ist.

Ehrenamt ist wichtig, wir meinen notwendiger denn je und möchten, dass dies mehr als bisher honoriert wird. Die CDU Fraktion regt daher an, eine Koordinierungsstelle „Bürgerschaftliches Engagement“ im Rathaus zu schaffen, die bei Problemen hilfreich zur Seite steht oder beispielsweise im Bedarfsfall vermittelt. Auch Vereinsförderung besonders für Jugendarbeit muss mehr als bisher unterstützt werden, genauere Maßgaben erwarten wir im Verlauf des Managementverfahrens „freundliche, bürgeraktive und demografiesensible Kommune“, an der sich auch der Gemeinderat aktiv beteiligt.

Im Seniorenbereich besteht weiter dringend Handlungsbedarf. Die CDU Fraktion bittet hier die Verwaltung um eine Bestandsanalyse, welche Bereiche bereits gut und umfassend abgedeckt sind und in welchen neue Angebote geschaffen werden müssen. Hier sei besonders die Kath. Sozialstation genannt, die hier bereits ein breit gefächertes Unterstützungsangebot vorhält. Auch im Bereich des Begleiteten Wohnens zu Hause ist sie der Gemeinde ein verlässlicher Partner und trägt dazu bei, dass Senioren in der gewohnten Umgebung sicherer leben. Der neu gegründete Seniorenrat hat mit der Bündelung und der Weiterentwicklung der bestehenden Angebote ein umfangreiches Aufgabengebiet. Die Gemeinde wird in diesem Bereich in der Zukunft weit mehr Geld investieren müssen, um auch als altengerechte Gemeinde attraktiv zu sein. Wir meinen, 8800 € sind für diesen Bereich längst nicht ausreichend und es wird überlebensnotwendig für Forbach, hier deutliche Zeichen zu setzen. Die Gemeinde muss passgenaue Angebote schaffen, sollte weiter die Entstehung von Dorfläden in den Ortsteilen unterstützen und die Erstellung von Barriere- armem Wohnraum fördern.

Die Zukunft der Hausärztlichen Versorgung sollte nicht außer Acht gelassen werden. Nachdem in der Raumschaft von sechs niedergelassenen Medizinern vier bereits älter als 60 Jahre sind, möchte die CDU nachfragen, wie die Zukunft der hausärztlichen Versorgung im mittleren Murgtal seitens der kassenärztlichen Vereinigung konzipiert ist. Bereits heute ist es mit dem Wegfall des MVZ in Gernsbach zu einem Rückgang der ärztlichen Versorgung gekommen, welches für schlechtere Lebensbedingungen im ländlichen Raum sorgt und deshalb auch von uns kritisiert wird.

Auch die Klingenbachschule ist betroffen, die trotz ihrer hervorragenden Ausstattung und engagierter Pädagogen und trotz des Zusammenschlusses mit der Weisenbacher Schule sorgenvoll in die Zukunft sehen muss. Eine dauerhafte Schulbildung über den Grundschulbereich hinaus ist wohl auf lange Sicht nicht zu gewährleisten. Nicht die Kommunalpolitik hat hier versagt, das sind Auswirkungen einer veränderten Ausrichtung der Bildungspolitik des Landes und der rückgängigen Geburtenrate. Hier werden in Zukunft Klassenräume leer stehen oder wie in Langenbrand gar ganze Schulen. Die Gemeinde ist gefordert, gute Nutzungskonzepte zu erstellen, damit diese Bereiche weiter mit Leben gefüllt werden und die Unterhaltungskosten in vertretbarem Rahmen bleiben.

In unserer Gemeinde mit den vielen Ortsteilen benötigen immer mehr Gebäude hohen Sanierungsaufwand. Das jüngst sanierte Gebäude, welches das Murgtalmuseum in Bermersbach beherbergt hat die Gemeindekasse mit knapp 300 000 € belastet. Bei Leibe keine Luxussanierung, sondern dringliche Notwendigkeit, um eine sichere langfristige Nutzung zu ermöglichen. Der Haushaltsplan für dieses Jahr sieht an weiteren Gebäuden wichtige Arbeiten vor. So sollen marode Fenster erneuert und auf Anregung der CDU das klapprige Mobiliar in der Murghalle ausgetauscht werden, ebenso wird in Langenbrand in der Festhalle und in den Aussegnungshallen Langenbrand und Forbach investiert.

Die Friedhöfe in Bermersbach und Hundsbach sind nicht mehr zeitgemäß gestaltet und erhalten in diesem Jahr mit einem Sanierungseinstieg für 100 000 € ein neues ansprechendes Aussehen. Die Maßnahmen sind notwendig geworden, weil zum einen der Bewuchs den Gehweg zu sehr einengt oder in Hundsbach die Hanglage für ältere Menschen beschwerlich und an einigen Stellen gar gefährlich ist.

Einen recht großen Investitionsbedarf sieht die Feuerwehr, deren Gebäude in Langenbrand noch immer unzureichend gegen Schimmel geschützt ist. Trotz der sofort eingeleiteten Maßnahmen einer Trocknungs- /Entfeuchtungsanlage, konnten noch keine befriedigenden Ergebnisse erreicht werden. Die Problematik eines Feuerwehrgebäudes in Wasserlaufnähe sollte uns somit auch beim Aus- und Umbau des Feuerwehrgebäudes in Forbach daher stets vor Augen sein.

Die Feuerwehr ist mit ihren Abteilungen ein wichtiger Bereich für die öffentliche Sicherheit, im vergangenen Jahr sind engagierte Feuerwehrleute 65 mal zu ganz unterschiedlichen Einsätzen ausgerückt. Daher ist es für uns ein Selbstverständnis, dass nicht nur Ausbildung und Schulung, sondern auch die materielle Ausstattung mindestens das gesetzlich geforderte Niveau haben muss. Hierfür müssen die notwendigen Gelder unbedingt vorgesehen werden, um adäquat helfen zu können. Zukunftsweisende Konzepte sind notwendig und müssen gemeinsam mit den Verantwortlichen der Feuerwehr erstellt werden. An dieser Stelle möchten wir uns ausdrücklich bei den Frauen und Männern der Freiwilligen Feuerwehr bedanken.

Deutlich mehr als in den vergangenen Jahren wird in die Gemeindestraßen investiert. Der dritte und letzte Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Langenbrand wird das gelungene Gesamtbild der Umgestaltung der Langenbrander Straße abrunden. Aus der einstigen Bundesstraße ist eine beschauliche Wohnstraße geworden, die mit kleinen Bäumen und Parkbuchten auch dank der Fördermittel aus dem ELR Programm zum Verweilen einlädt.

Eine der ältesten Straßen in Forbach soll 2014 saniert werden. Die Hauptstraße mit der historischen Pflasterung stellt eine besondere Herausforderung dar. Nicht nur wegen der Enge der Straße, der zunehmenden Verkehrsbelastung sondern auch wegen des besonderen Belags. Hier soll gemeinsam mit Anwohnern besprochen werden, welche Art des Ausbaus und welchen Gesamtumfang die Maßnahme haben soll. Die CDU möchte für Kinderwagen, Menschen im Rollstuhl oder mit Rollatoren einen Bereich der Straße so ausbauen, damit diese die Hauptstraße auch begehen bzw. befahren können. Und eines, liebe Gemeinderatskollegen , wird es mit der CDU nicht geben: Sollte Granit ausgetauscht werden, wird mit uns keinen Stein aus Kinderarbeit eingebracht werden. Chinesischer Granit, der mit Kinderhänden bearbeitet wurde, darf nicht auf unsere Straßen. Granit aus unserer Region ist zwar teurer, dafür sorgt er hier für reguläre Arbeitsplätze und trägt sogar den Qualitäts- Markennamen: Forbacher Granit.

Gausbach hat mit Fördergeldern aus dem LSP Programm und Geld aus dem Gemeindehaushalt seine Ortsmitte aufgewertet und hofft auf nochmalige Aufstockung der Fördergelder. Dass im Bereich Gausbach die Teilnahme an der ökologischen Flurbereinigung beantragt wurde unterstützt die CDU nur dann, wenn es um die Pflege bisher ungepflegter, mehr und mehr verbuschter Flächen geht. Wenn damit Restriktionen für weite Flächen mit weitreichenden Naturschutzauflagen verbunden wären, stehen wir dem Vorhaben skeptisch gegenüber. Forbach hat mit Landschaftspflege durch Tierbeweidung gute Erfahrung gemacht. Um noch mehr Flächen gefahrlos pflegen zu können unterstützen wir den Erwerb eines Mähroboters.

Vielleicht bietet sich auch hier Gelegenheit, die Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit auszuweiten. Wir meinen, es könnte mehr gemeinsam geleistet werden. Eine Grünschnittdeponie kann hier nur der Anfang sein. Die CDU möchte ein lebendiges Miteinander in der Region anstreben, beispielsweise im Bereich der Wirtschaftsförderung. Meine sehr verehrten Damen und Herren, kein anderes Thema bewegte so sehr in der Vergangenheit die Gemüter wie der Nationalpark. Der Aktualität wegen ein Satz vorweg: Die CDU Gemeinderatsfraktion und ihre Kandidaten stehen alle, entgegen anders lautender Mitteilung im Badischen Tagblatt vom 15.01.geschlossen zum „nein“ zum Nationalpark.

Nun ist er da, keiner hier wollte ihn und dennoch gilt es, mit dem Landtagsbeschluss umzugehen. Unvergessen sind die Ergebnisse der Bürgerbefragung, die zu einem überwältigenden Ergebnis der deutlichen Absage in allen betroffenen Gemeinden kamen. Auch wir Forbacher votierten zu 82,4 % dagegen. Der große griechische Philosoph Aristoteles meinte: Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“ Wir hoffen sehr, dass die Veränderungen, die in den nächsten Jahren, bis zur nächsten Landtagswahl unabänderlich sind für Forbach nicht nur Verschlechterungen mit sich bringen. Gerade die Einnahmen aus unserem Wald sind auch in diesem Jahr mit über 600 000 € eine feste Einnahme, die für viele Investitionsvorhaben dringlich gebraucht werden. Daher hoffen wir, dass die Prognosen, die einen stabilen Holzpreis vorsehen, sich bewahrheiten und wir das Holz weiter so gut vermarkten können.

Um die angekündigten Touristenströme zu bewältigen, werden wir erwarten, dass der öffentliche Personen Nahverkehr deutlich ausgebaut wird. Auch Straßenbaumaßnahmen, bei denen uns das Land jahrelang vertröstet hat, könnten Vorrang erhalten. Auch wenn wir meinen, dass die Belebung der Hotelruine an der Schwarzenbachtalsperre keinen Nationalpark gebraucht hätte, nehmen wir dies dann eben in Kauf. Ökologische Mobilitätskonzepte sollen auf Anregung eines CDU Gemeinderats touristische Highlights bilden und das Zusammenspiel von durch Wasserkraft erzeugter Energie mit umweltfreundlicher Fortbewegung im oder entlang des Nationalpark auf besondere Weise darstellen. Dass Forbach traditionell nachhaltiger Energiegewinnung verbunden ist, zeigt die ungeteilte Unterstützung der Einwohnerschaft und des ganzen Gemeinderates für den Ausbau des Pumpspeicherwerkes durch die EnBW. Wir wünschen uns sehr, dass die Rahmenbedingungen die baldige Umsetzung des Vorhabens begünstigen und der Aufsichtsrat, in dem auch das Land vertreten ist, dieses Projekt unterstützt.

Zunehmend kontrovers wird das Projekt „neue Sporthalle“ diskutiert. Sportbegeisterte Menschen freuen sich auf die vielfältigen Möglichkeiten, die die neue Halle bietet, auch die Vereine, die Hallensport betreiben, ersehnen den Zeitpunkt des Neubaubeginns herbei. Zu schwierig sind die heutigen Umstände, zu eingeschränkt die Nutzungsmöglichkeiten, von einer Ausweitung des Angebotes in Richtung Seniorensport beispielsweise ganz zu schweigen. Andere wiederum sehen die immensen Kosten, die für lange Zeit viel Geld aus dem Etat in diesem Bereich binden könnte, welches anderswo dann fehlen würde. Wie jedes Großprojekt gibt es auf jeder Seite gute Argumente, die das Vorhaben unterstützen oder verneinen. Wir, die Räte der CDU Fraktion meinen, dass wir diese Halle nur dann errichten können, wenn wir erhebliche Fördergelder erhalten. Dann sehr geehrter Herr Bürgermeister Kußmann, könnte es sein, dass die Zeit der Spatenstiche doch noch nicht ganz vorbei ist, wie Sie dies eingangs Ihrer Rede mutmaßten.

Die CDU Fraktion stimmt dem Planwerk der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2014 zu.

Abschließend danke ich namens der CDU-Fraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde einschließlich des Bauhofes für ihre gute Arbeit, ich danke Ihnen Herr Spinner und Ihren Mitarbeitern für die Vorbereitung des 283 Seiten starken Plans, danke den Herren Amtsleitern Dietrich und Vogt mit ihrem Team für die stets gute Sachinformationen und Unterstützung bei der Entscheidungsfindung, aber auch Ihnen, Herr Bürgermeister Kußmann, der Sie stets mit Weitsicht und Sachverstand das Schiff der Gemeinde Forbach steuern. Den anderen Fraktionen ein Dankeschön für die wirklich gute und konstruktive Zusammenarbeit verbunden mit dem Wunsch nach einem fairen und respektvollen Wahlkampf.

Die CDU Fraktion stimmt dem vorgelegten Planungswerk in allen Bereichen zu und wünscht allen hier und in der Gemeinde ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014.
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